Digital Omnibus

Was ist der Digital Omnibus?

Der Digital Omnibus ist ein EU-Gesetzespaket, das mehrere bestehende Digitalgesetze - darunter den AI Act - in einem gemeinsamen Verfahren ändert. “Digital Omnibus” ist dabei keine offizielle Bezeichnung eines einzelnen Gesetzes, sondern eine gebräuchliche Sammelbezeichnung für dieses Änderungspaket. “Omnibus” steht für das Verfahren selbst: Statt jedes betroffene Gesetz einzeln zu novellieren, werden die Änderungen gebündelt in einem Rutsch verabschiedet.

Wie er den AI Act verändert

Der Digital Omnibus verschiebt vor allem die Fristen für Hochrisiko-KI-Pflichten und reduziert administrative Anforderungen, unter anderem für kleinere Unternehmen. Er wurde am 29. Juni 2026 vom Rat der EU final gebilligt, am 24. Juli 2026 im Amtsblatt veröffentlicht und trat am 27. Juli 2026 in Kraft.

Warum ein solches Sammelverfahren existiert

Einzelne Gesetzesänderungen einzeln durch das EU-Gesetzgebungsverfahren zu bringen, ist langsam und aufwendig. Ein Omnibus-Verfahren bündelt mehrere, oft eng zusammenhängende Änderungen in einem Vorgang - das kann die Verabschiedung beschleunigen, macht aber auch das Nachvollziehen einzelner Änderungen aufwendiger, weil sie über mehrere Gesetze verteilt in einem Dokument stecken.

Praktische Bedeutung

Änderungen am AI Act werden im Eintrag AI Act gepflegt. Dieser Eintrag erklärt das Verfahren, nicht den Inhalt der einzelnen Änderungen - das bleibt auch dann richtig, wenn ein künftiger Omnibus nicht nur Fristen, sondern andere Aspekte des AI Act betrifft.

Weiterführend

Verwandte Begriffe → AI Act
→ Hochrisiko-KI